Schlagwort: Finanzen

Kämmerer sieht Ende der Neuverschuldung

„Oberhausen hat nicht mit dem Geld der Steuerzahler spekuliert“, kommentiert Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras die Millionenverluste zahlreicher Städte durch Spekulationen mit Schweizer Franken. Trotz der schwierigen Haushaltslage habe Oberhausen solche Hochrisikogeschäfte immer abgelehnt. mehr »

Oberhausen erstattet Kita-Gebühren für die Zeit des Streiks

Die Düsseldorfer Kommunalaufsicht werde gegen die Rückzahlung der Kita-Beiträge kein Veto einlegen, weil „man niemandem erklären kann, dass wir bei solch einer Ersparnis die Gebühren an die Eltern nicht zurückgeben“, sagt Apostolos Tsalastras. „Das ist eine freiwillige Leistung, die wir nur erbringen dürfen, weil wir durch unser Konsolidierungsprogramm nicht mehr im Nothaushalt sind.“ » WAZ

Bund muss Städte bei Flüchtlingsunterbringung entlasten

„Berlin muss sein finanzielles Engagement für die Flüchtlingsunterbringung mindestens verdoppeln“, fordert Apostolos Tsalastras die Bundeskanzlerin auf, die Kommunen zu entlasten. „Ich erwarte vom Flüchtlingsgipfel verbindliche Vereinbarungen, dass sich der Bund dauerhaft an den steigenden Ausgaben beteiligt“, betont der Stadtkämmerer vor dem Spitzentreffen, zu dem Angela Merkel am Freitag ins Kanzleramt einlädt. mehr »

Tsalastras kündigt Rückzahlung von Müllgebühren an

Oberhausener Mieter und Hauseigentümer können sich auf eine Rückzahlung von Müllgebühren ab dem Jahr 2012 einstellen. Dies ist die mittelbare Folge eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Höhe der Verbrennungspreise in der Liricher Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH (GMVA). mehr »

Erfolgreicher Stadtkämmerer: Genehmigter Haushalt 2015

Die Bezirksregierung hat die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für 2015 genehmigt. „In einem gemeinsamen Kraftakt sind Verwaltung und Politik sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Sanierung der Stadtfinanzen ein großes Stück vorangekommen“, so Apostolos Tsalastras. mehr »

Oberhausen begrüßt Hilfspaket des Bundes

Der Besuch in Berlin war erfolgreich, freut sich Apostolos Tsalastras. „In der vergangenen Woche hatte ich mich gemeinsam mit Klaus Wehling und vielen weiteren Oberbürgermeistern und Kämmerern aus 50 Städten für eine Entlastung der Kommunen eingesetzt, jetzt hat der Bund ein Hilfspaket angekündigt“. mehr »

Kommunaler Rettungsschirm gefordert

Mittlerweile gehören 52 Kommunen aus sieben Bundesländern dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ an. „Sie haben heute in Berlin ihre Anliegen deutlich gemacht“, berichtet Apostolos Tsalastras. mehr »