Pandemie reißt Milliarden-Löcher in kommunale Etats

„Apostolos Tsalastras ist ein Profi, wenn es ums Haushalten geht“, schreibt der Kölner Stadt-Anzeiger (KStA). Zu Beginn des Jahres 2020 habe der Kämmerer noch hoffnungsvoll in die Zukunft geschaut, weil Oberhausen im fünften Jahr hintereinander ohne neue Kredite auskommen sollte.

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„Der jahrelange Sparkurs schien Früchte zu tragen“, notiert der KStA. „Vom bundesweiten Schlusslicht im Jahr 2016 mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9680 Euro, ging es nach oben. Anfang 2020 sank die Rate gar auf gut 9000 Euro. Ein Jahr später ist dieser Trend Makulatur: Auf Grund der Corona-Krise versinkt Oberhausen erneut tief im Schuldensumpf.“

„Wir müssen 2021 gut 100 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen“, sagte Tsalastras der Zeitung, „damit
sind zehn Jahre eines erfolgreichen Sparkurses zunichte gemacht.“ Grund für die Misere seien insbesondere die massiven Gewerbesteuereinbrüche. „Allein in Oberhausen konnten 1500 Unternehmen ihre Vorauszahlungen nicht leisten. Für das Jahr 2020 bezifferte der Kämmerer die Mindereinnahmen bei den Abgaben an den Fiskus auf 55,8 Millionen Euro“, ist im KStA zu lesen. Außerdem sei der Aufwand im Rettungs- und Gesundheitswesen gestiegen. „Das Haushaltsminus kletterte auf insgesamt 72,7 Millionen Euro.“

„Für das vergangene Jahr hat der Bund-Länder-Rettungsschirm die Mehrausgaben aufgefangen“, so Oberhausens Kämmerer, „aber für 2021 und die darauffolgenden Jahre ist bisher nicht vorgesehen, dass die notleidenden Städte und Kommunen Zuschüsse erhalten.“ Laut Tsalastras „müssen Bund und Land die coronabedingten Verluste auch weiterhin ausgleichen, andernfalls wird es sehr eng“. Gleichzeitig fordert er weitere Hilfen, um notwendige Investitionen anzukurbeln. Immerhin drückten die Stadt zusätzlich noch 1,9 Milliarden Euro an Altschulden.

Angesichts der finanziellen Not werde die Stadt nach Tsalastras Angaben auch über Steuererhöhungen nachdenken müssen. Zugleich komme die Rathausspitze nicht daran vorbei, das öffentliche Leistungsangebot zu überprüfen. „Kultur, Sport, Jugend – kein Bereich kann außen vor bleiben, denn 2021 werden uns durch die Corona-Krise zehn Prozent des Etats fehlen“, sagte der Stadtkämmerer. „Da muss man alles zusammenkratzen, was geht.“