Oberhausen erhöht Zuschuss für die nicht-städtischen Kitas

Apostolos Tsalastras möchte, dass auch die Träger von nicht-städtischen Kindergärten mit einem erhöhten Zuschuss zu den Betriebskosten unterstützt werden. Eine entsprechende Vorlage liegt dem Jugendhilfeausschuss vor.

Demnach sollen die kirchlichen Träger 660.000 Euro, andere freie Träger 129.000 Euro und Elterninitiativen 88.000 Euro als zusätzlichen Zuschuss erhalten. „Mit diesem Geld gleicht die Stadt handwerkliche Fehler der früheren schwarz-gelben Landesregierung beim Kinderbildungsgesetz Kibiz aus“, erläutert Apostolos Tsalastras. Insgesamt erhöhe er damit in 2016 den Zuschuss für nicht-städtische Kindertageseinrichtungen von 2,7 Millionen auf 3,6 Millionen Euro.

„Im Gespräch mit der Stadt konnten uns die Träger nachweisen, dass die Finanzierung des Kibiz nicht auskömmlich geregelt ist“, so der Kämmerer. „Der Rüttgers-Regierung musste schon 2007 klar sein, dass eine jährliche Anhebung der Zuschüsse um 1,5 Prozent nicht ausreicht, um die wahren Kosten der Kindergartenträger zu decken.“ Hier sei auf Kosten von Kindern und Trägern sehenden Auges am verkehrten Ende gespart worden.

Die Stadtverwaltung hatte im Gespräch mit den Wohlfahrtsverbänden vertretbare Lösungen gesucht, um die Platzangebote in den Kitas zu erhalten und den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz zu gewährleisten. „Auf Sicht ist natürlich die Anpassung der Betriebskostenpauschalen an die reale Kostenentwicklung dringend erforderlich“, so Apostolos Tsalstras. „Da sehe ich die heutige Landesregierung in der Pflicht. Kommunen und freie Träger brauchen eine Anpassung des Kibiz möglichst noch in diesem Kindergartenjahr.“