Mehr Förderung für Kinder und Jugendliche

Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion wurden auf Initiative von Apostolos Tsalastras gleich mehrere Projekte auf den Weg gebracht, um Kinder und Jugendliche noch mehr zu unterstützen. So können sich die Schülerinnen und Schüler auf ein Investitionsprogram für die Oberhausener Schulen freuen.

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Mit den angekündigten Bundesmitteln zur finanziellen Entlastung der Kommunen soll nach dem Willen der SPD-Fraktion und des Oberbürgermeisterkandidaten die Bildungsinfrastruktur verbessert und ein wesentlicher Teil der Gelder – insgesamt rund 24 Millionen Euro – in diesem Bereich investiert werden. „Mit den Bundesmitteln können wir Schul- und Kindergartengebäude energetisch sanieren und die dadurch frei werdenden Haushaltsmittel im Bildungsbereich frei reinvestieren“, erklärte Apostolos Tsalastras. „Mir schwebt ein IT-Konzept für unsere Schulen vor, das das Unterrichten, aber auch das selbstständige Lernen an den Schulen deutlich verbessern wird.“ Alle Maßnahmen würden in enger Abstimmung mit Schulen und Schulleitungen erfolgen.

Entlastung wird es nach dem Willen der SPD auch für die freien Träger der Kindertageseinrichtungen geben, die seit Monaten über nicht auskömmliche Landeszuschüsse klagen. Ursache für die schlechte finanzielle Ausstattung der Kita-Trägerverbände seien unzureichende Regelungen im Kinderbildungsgesetz (Kibiz), das noch von der schwarz-gelben Regierung unter Jürgen Rüttgers verabschiedet wurde, stellt der Stadtkämmerer klar. „Die Finanznöte der Kitas sind realistisch, erst 2017 soll das Kibiz finanziell besser ausgestattet werden.“ Deshalb werde die Stadt übergangsweise bis 2017 die Hälfte des Kita-Eigenanteils für die freien Träger übernehmen. „Wenn die Stadt die Kitas übernehmen müsste, käme das viel teurer“, so Tsalastras.

Solange der Streik der Erzieherinnen und Erzieher weiter läuft, sollten die Eltern ihre Kindergartenbeiträge zurückerhalten. In dieser Frage zeigten sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer und Apostolos Tsalastras einig. Das werde so auch gegenüber der Bezirksregierung vertreten.

Besondere Förderung werde es in Zukunft für Jugendliche geben, die keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung haben. In Kooperation zwischen Jobcenter, Arbeitsagentur, BFO und Jugendhilfe sollen Jugendliche aus „einer Hand“ beraten und betreut werden. „Wir wollen keine langzeitarbeitslosen Jugendlichen, sondern unmittelbar nach dem Schulabschluss einen lückenlosen Anschluss in die Arbeitswelt ermöglichen“, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.