Eltern erhalten Kindergartenbeiträge zurück

Oberhausen wird die in der Zeit des Kita-Streiks gezahlten Elternbeiträge zurückerstatten. Das hat die Stadtspitze auf Vorschlag von Kämmerer Apostolos Tsalastras beschlossen.

„Ich halte das nur für fair gegenüber den Eltern“, begründet Tsalastras die Rückzahlung. „Immerhin mussten sie sich an 17 Streik- und an drei Warnstreiktagen um eine anderweitige Betreuung ihrer Kinder kümmern.“

Sofern der Rat zustimmt, zahlt die Stadt insgesamt 70.000 Euro zurück. Das entspricht dem Beitrag für den Monat Mai. „Wir tun dies freiwillig, also ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Aber wir wollen damit ausdrücklich anerkennen, dass ein Arbeitskampf über diesen Zeitraum für Eltern und Kinder eine besondere Härte darstellt“, so Tsalastras.

Während die Rückerstattung an die Eltern beim letzten Streik, der 2009 stattfand, von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung untersagt wurde, könne sie nun mit Zustimmung des Landes erfolgen. Dies liege insbesondere daran, dass sich die Haushaltslage der Stadt seit 2011 erheblich verbessert hat und solche Entscheidungen nicht mehr in Düsseldorf sondern in Oberhausen gefällt würden, erläutert Apostolos Tsalastras.