1,43 Millionen Euro für die Schulsozialarbeit

„Oberhausen erhält 1,43 Millionen Euro aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes, die der Bund zurückgehalten hat“, freut sich Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras. Insgesamt waren den Kommunen 284 Millionen Euro vorenthalten worden.

„Das Bundessozialgericht hat dieses kommunalfeindliche Handeln unter anderem auf Klage des Landes NRW korrigiert“, so Tsalastras zu dem Urteil. Zum Verständnis: Die ehemalige schwarz-gelbe Bundesregierung hatte Gelder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nicht ausgezahlt, weil viele Städte zunächst weniger Geld abgerufen hatten als erwartet. „Da die Mittel sehr kurzfristig zur Verfügung gestellt wurden und der bürokratische Aufwand sehr hoch war, konnten sie von den meisten Kommunen nicht sofort vollständig genutzt werden“, erläutert Oberhausens Kämmerer.

„Wir in Oberhausen werden die Mittel für den Ausbau der Schulsozialarbeit verwenden“, so Apostolos Tsalastras. „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit und zur Unterstützung unserer Schulen.“ Tsalastras forderte in diesem Zusammenhang den Bund auf, sich wieder bei der Sozialarbeit an Schulen zu engagieren. „Es war ein Fehler, dass sich die Bundesregierung aus der Finanzierung dieser wichtigen Aufgabe zurückgezogen hat.“ Zur Unterstützung des Kommunen war das Land mit einem eigenen Förderprogramm eingesprungen, damit gerade auch finanzschwache Kommunen die Aufgabe weiterfinanzieren konnten.